Flüchtlinge im Dreiländereck

Ein Kommentar
Message24.09.2016Charles du Vinage

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Wohin? Diese biblische Frage ist für die Flüchtlinge, die von 
Griechenland kommend die Grenze über Mazedonien nach Serbien überqueren,
entscheidend. Besteht doch noch eine Chance wie bisher über Ungarn nach
Österreich, Deutschland, Schweden oder Großbritannien zu gelangen? Oder
ist die Route nun eine andere, nämlich über Kroatien, Slowenien und 
dann nach Österreich und die Länder Nord- und Westeuropas?

Bilder und Kommentare europäischer Innenminister, wie jüngst erst, zeigen die Uneinigkeit der EU-Mitglieder in der Frage möglicher „Aufnahmequoten“. Was bei der Wortwahl von „Flüchtlingsströmen“ und ihrer „Umleitung“ verloren geht, ist die menschliche Dimension. Aufgescheucht und hysterisch scheinen einige der osteuropäischen EU-Staaten zu glauben, die Öffentlichkeit ihrer Länder vor der „Flut“ – die Anklänge an Sienkiewicz’s Roman aus dem 19. Jahrhundert mögen hier zufälliger Natur sein – schützen zu müssen.

Staaten, die zu den ärmsten Europas gehören wie etwa Albanien, lassen verlautbaren, sie stellten sich auf mögliche Flüchtlinge ein. Aber es darf bezweifelt werden, dass es Syrer, Iraker und Afghanen in das kleine Balkanland zieht. Weil das Albaniens Premierminister Edi Rama weiß, kann er diese Bereitschaft nach außen tragen. Serbien hat sich mittlerweile als Transitland etabliert. Auch hier ist Premierminister Vucic bewusst, dass die wenigsten Flüchtlinge beabsichtigen, in Serbien zu bleiben, wenn die reicheren EU-Länder in greifbarer Nähe scheinen. So lange die Flüchtlinge durch Serbien nach Ungarn weiterziehen konnten, schien die Rollenaufteilung – außerhalb der EU-Länder – klar.

Doch nun ist alles anders. Ungarn hat seine Grenzen geschlossen, Kroatien erlebte nach den Worten seines Premiers Milanovic den „Ansturm“ von 20.000 Flüchtlingen innerhalb von zwei Tagen. Das jüngste EU-Land beschuldigt Serbien, diesen Ansturm bewusst verursacht zu haben. Die ohnehin komplizierten Beziehungen beider Länder sind erneut frostig. Zudem wird in Kroatien voraussichtlich in zwei Monaten ein neues Parlament gewählt. Konservative und Sozialdemokraten wollen bereits im Vorwahlkampf Entschlossenheit demonstrieren. So riegelte Kroatien als „Schutzmaßnahme“ die eigene Grenze ab.

Doch was geschieht mit den Flüchtlingen, die aus Serbien nun nicht mehr weiterziehen können? Und wie verantwortungsvoll agieren die Staatschefs jener Länder, die als EU-Mitglied nicht nur in den Genuss von Fördermitteln kommen, sondern auch mögliche Herausforderungen mittragen müssen? Ist die Weigerung des slowakischen Premiers Fico, sich an die „Quoten“ zu halten, nur markige Rhetorik, die darauf abzielt, mehr Fördergelder von der EU zu erhalten? Sicher ist, dass der slowakische Premier mit seinen Ansichten bezüglich der Aufnahme von Flüchtlingen nicht alleine steht.

Die Flüchtlinge decken grundlegende Schwächen der EU auf. Die Union der Werte, die die EU immer auch sein will, die zutiefst liberale Idee eines gemeinsamen Europas der Bürger, existiert derzeit nicht. Gewiss, dieses Lamento ist nicht neu. Doch was diese Krise ebenfalls zeigt sind fehlende Mechanismen, um Meinungsverschiedenheiten rasch zu regeln und der eigenen Bevölkerung so zu kommunizieren, dass sie sich als Teil der Lösung begreifen kann. Bisher neigen jedoch einige Mitgliedsländer dazu, die als negativ empfundenen Auswirkungen der Mitgliedschaft einseitig auf die EU abzuwälzen und die finanziellen Segnungen als Erfolge ihrer eigenen Politik zu verkaufen.